Der Fremdenverkehrsbeitrag

Der Tourismus ganz allgemein und der Kursektor mit seinen meist ortsspezifischen Heilmitteln im Besonderen sind für viele Kommunen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Kur- und Tourismusorte können im Wettbewerb in der Regel nur bestehen, wenn die touristische Infrastruktur nicht nur erhalten, sondern, den steigenden Ansprüchen der Gäste entsprechend, ausgebaut und laufend attraktiv gestaltet wird. Diesen Herausforderungen stehen jedoch meist erhebliche Finanzierungsprobleme gegenüber. Von der Tourismusförderung der Gemeinden profitieren nicht nur diese selbst, sondern neben den Gästen auch (direkt oder indirekt) die örtlichen Tourismusbetriebe. Die finanzielle Beteiligung der Tourismusbetriebe an der Finanzierung in Form der Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen wird dabei zunehmend von der obergerichtlichen Rechtsprechung geprägt.

Das Seminar gibt einen Überblick über das Rechtsgebiet und vermittelt insbesondere die für die Beitragserhebung und die Beitragsbemessung – und folglich auch deren Überprüfung – erforderlichen Kenntnisse.

Rechtsgrundlagen, Rechtsnatur, Erhebungsrecht
- Kommunalabgabengesetz
- Ortssatzung

Beitragsschuldner und Beitragstatbestand
- Selbständig tätige Personen
- Ortsansässigkeit (Betriebsstätte)
- Vorteile durch den Fremdenverkehr

Beitragsmaßstab
- Einkommen- oder körperschaftsteuerpflichtiger Gewinn und steuerbarer Umsatz

Beitragsberechnung
- Vorteilssatz (Schätzungsgrundlagen, Ortsbezogenheit, Auswärtslieferungen)
- Beitragssatz
- Mindestbeitragssatz

Erhebungsverfahren

Fragen, Diskussion